Grund sind Airbus-Subventionen der EU
Die USA droht erneut mit Strafzöllen auf europäische Exporte. Grund dafür sind Streitereien über illegale Subventionen für Airbus, welche von der EU erhoben wurden. Daraufhin legte der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer eine vorläufige Liste mit Strafzöllen auf Güter im Wert von rund elf Millionen Dollar vor.
Neben Produkten und Komponenten für die Luftfahrtindustrie sind auch zahlreiche andere Waren betroffen, wie etwa diverse Käsesorten, Olivenöl, Orangen oder Meeresfrüchte.
Die USA hat den Antrag auf die Strafzölle bereits bei der Welthandelsorganisation WTO eingereicht. Darüber soll bald an der dortigen Schlichtungsstelle entschieden werden.
Die elf Milliarden Dollar sollen die angeblichen jährlichen Schäden durch verbotene Staatshilfen für Airbus ausgleichen. Der Rechtstreit ist bereits seit 15 Jahren ungeklärt.
Regelverstöße auf beiden Seiten
„Die Zeit zum Handeln ist gekommen“, kündete Lighthizer an. Die US-Zölle sollen erst nach der Aufhebung der EU-Subventionen beendet werden. Die EU wiederum verklagte die USA wegen illegaler Bezuschussung des Airbus-Rivalen Boeing. Laut dem Urteil der WTO liegen Regelverstöße auf beiden Seiten vor, die genaue Schadenshöhe wurde jedoch noch nicht festgestellt.
Ende März traf ein WTO-Berufungsgremium das Urteil, dass Boeing trotz eines vorherigen Urteils wegen verbotener Subventionen weiter mit staatlichen Hilfen unterstützt werden kann. Dies ermöglichte der Europäischen Union, ebenfalls Vergeltungsschritte einzuleiten. Der Handelsstreit zwischen Brüssel und Washington könnte demnach eskalieren.
Zuvor verhängte US-Präsident Donald Trump bereits Strafzölle auf Stahl- und Aluminium-Importe aus der EU, welche umgehend Gegenmaßnahmen einführte. Weiterhin wurde vor Monaten angekündigt, die Einfuhrschranken für europäische Autos zu erhöhen. Dies wurde insbesondere der deutschen Industrie einen harten Schlag versetzen. Laut Trump sei die USA das Opfer unfairer Handelsabkommen und verfolgt eine strikte „Amerika zuerst“-Politik.